Mayors for Peace

PRESSETEXT

Mahnwache

zum Hiroshimagedenken:

„Atomwaffen abschaffen, Bürgermeister für den Frieden unterstützen“[1]

am Samstag, 09.07.2016, von 9 – 12 Uhr

Höchstadt, Marktplatz Alter Brunnen

Anfang Juli 2015 wurde wie in den Jahren zuvor bundesweit in Städten und Gemeinden Flagge für eine Welt ohne Atomwaffen gezeigt. Auch in Nürnberg, Fürth, Erlangen und Bamberg wurde die Flagge der weltumspannenden internationalen Organisation „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ gehisst. Höchstadt ist seit 2009 Mitglied.

Derzeit baut, so Willy Wimmer, „die amerikanisch dominierte Nato … eine neue Mauer quer durch Europa. Perverses Sinnbild unserer Politik sind die Nato-Panzer an der Stadtgrenze von St. Petersburg. Wenn Bilder sprechen, dann zeigt der Westen in aller Brutalität, was er dem Nachbarn Russland angedeihen lassen will. … Und diesen Menschen und diesem Land soll ich mit Hass begegnen? Weil das in Wa­shington oder sonst wo so beschlossen wurde? Die Deutschen müssen sich in der Frage entscheiden, ob sie aus der Geschichte lernen wollen.“

Ist es abwegig ,daß der Westen für einen Krieg gegen die Atommacht Russland rüstet? Schon vor längerer Zeit wurden neue, lenkbare Atomwaffen insbesondere in Deutschland stationiert. Die US-Senatorin Dianne Feinstein sagte dazu: „Diese sogenannten Verbesserungen dieser Waffen scheinen … dafür konzipiert zu sein, sie einsatzfähiger zu machen, einen begrenzten Nuklearkrieg zu kämpfen und zu gewinnen…“ Wir sind davon überzeugt, dass ein konventioneller Krieg in Europa mit hoher Wahrscheinlichkeit sehr schnell nuklear wird. Einen Nato-Krieg gegen Rußland wird Deutschland nicht überleben, so Willy Wimmer.

Anläßlich des Flaggentages betonte Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: „Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 mahnen uns und zeigen uns die schrecklichen Folgen noch heute. Nur die rigorose Abschaffung aller Atomwaffen bewahrt uns vor der Gefahr, dass sie in einem Konflikt auch wieder eingesetzt werden. Atomare Massenvernichtungswaffen dürfen auf unserer Erde endlich keinen Platz mehr haben.“ Der Flaggentag erinnert an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996, das im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen zustande gekommen ist.[2]

Der Einsatz von Nuklearwaffen stellt einen endgültigen und unabänderlichen Angriff auf fundamentale Lebensgrundlagen dar. Ihr Einsatz war und ist ein barbarischer Akt und von daher als Kriegsverbrechen geächtet: Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat bereits 1996 auf Anforderung der UN-Generalversammlung gemäß Art. 96 UN-Charta ein völkerrechtliches Gutachten zur Atomwaffenfrage erstattet. Die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen verstoßen demnach „grundsätzlich (!) gegen diejenigen Regeln des Völkerrechts, die für bewaffnete Konflikte gelten“.

Die Initiative „Bürgermeister für den Frieden“ ist eine internationale Organisation von Städten, die sich der Friedensarbeit, insbesondere der atomaren Abrüstung, verschrieben haben. Es geht dabei auch sowohl um das Gedenken an die Opfer des experimentellen US-Atombombeneinsatzes 1945 gegen die Zivilbevölkerung als auch um eine Mahnung für die Gegenwart. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, daß Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürger verantwortlich sind, versuchen die „Mayors for Peace“ Einfluß auf die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu nehmen und diese zu verhindern. „Mayors for Peace“ ist dabei einer von vielen bedeutenden Wegen hin zu einem friedlichen Miteinander auf unserem Planeten. Jedes Städte“glied“ in der weltumspannenden Kette stärkt den Willen zu friedlicher Konfliktlösing statt kriegerischer Konfrontation.

Würden in Deutschland die 463 „Bürgermeister für den Frieden“ mit den ihnen anvertrauten Bürgern zusammenstehen, wäre das gefährliche US-amerikanische Kriegszündeln bis hin zum Atomkriegsfeuer erschwert.

Papst Franziskus hat die grundsätzliche Ablehnung von Atomwaffen durch die katholische Kirche bekräftig. Alle Nationen und Millionen von Männern und Frauen teilten das Ziel einer Welt ohne Kernwaffen, so der Papst. Die Zukunft und das Überleben der Menschheitsfamilie hänge davon ab, wie man dieses Ideal verfolge und es Wirklichkeit werden lasse.

Bereits Papst Benedikt hatte in einer Botschaft zum Weltfriedenstag 2007[3] die Mahnung des Zweiten Vatikanischen Konzils aufgegriffen: „Jede Kriegshandlung, die auf die Vernichtung ganzer Städte oder weiterer Gebiete und ihrer Bevölkerung unterschiedslos abstellt, ist ein Verbrechen gegen Gott und gegen den Menschen, das fest und entschieden zu verwerfen ist.“

Höchstadt, den 19.06.2016

© Bürgerkreis Höchstadt 6/2016

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[1] http://www.mayorsforpeace.de/presse/artikel/bb9429e949edbf98c0dad2c601f69dae/atomwaffen-abziehen-verbieten.html

[2] Flagge zeigen für das Verbot aller Atomwaffen, Nr. 733 / 30.06.2014, Nachrichten aus dem Rathaus

[3] http://w2.vatican.va/content/benedict-xvi/de/messages/peace/documents/hf_ben-xvi_mes_20061208_xl-world-day-peace.html

Höchstadt, den 26.11.2014

Fränkischer Tag

Redaktion Höchstadt

Leserbrief

Geeint für den Frieden – eine globale Aufgabe

Anfang Juli diesen Jahres wurde bundesweit in 126 Städten und Gemeinden Flagge für eine Welt ohne Atomwaffen gezeigt. In Nürnberg, Erlangen und Bamberg wurde die Flagge der weltumspannenden internationalen Organisation “Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)” gehisst. Der Oberbürgermeister von Nürnberg, Ulrich Maly, wurde so zitiert, daß “atomare Massenvernichtungswaffen […] auf unserer Erde endlich keinen Platz mehr haben [dürfen]”. Wir haben diese Aktion zum Anlaß genommen, die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses von 2008 für Höchstadt auch in Hinblick auf die aktuelle Kriegsgefahr anzumahnen. “Mayors for Peace” ist dabei einer von vielen bedeutenden Wegen hin zu einem friedlichen Miteinander auf unserem Planeten. Jedes Städte“glied“ in der weltumspannenden Kette stärkt den Willen zu friedlicher Konfliktlösung statt kriegerischer Konfrontation. Insofern haben wir uns den Worten v on Papst Franziskus in dem Willen angeschlossen, seine Botschaft dahingehend umzusetzen, den Frieden auch global zu erreichen.

Mitbürger, die sich mit uns gemeinsam dieses persönlichen Engagements für das Gemeinwohl annehmen, unterstützen dies selbstverständlich auf Augenhöhe und aus freien Stücken. Sie nehmen damit ein Menschenrecht wahr, frei(willig) und ohne Angst vor Bedrängung ihre Position in der Sache äußern zu können. Niemals würden wir jemanden von seinem Einsatz für einen Frieden ohne Krieg abhalten. Wir können es allerdings schwer ertragen, wenn Mitbürger aufgrund ihres Einsatzes für diese Sache in Schwierigkeiten gebracht werden. Niemand kann ernsthaft einen weiteren Krieg in Europa wollen.

US-Bürgermeister warnen vor zunehmender Kriegsgefahr

zf. Die US-Conference of Mayors (USCM) ist die offizielle, nicht-parteigebundene Organisation von Städten mit 30 000 oder mehr Einwohnern. Insgesamt existieren in den USA derzeit 1407 solcher Städte. Jede Stadt ist in der Konferenz durch den gewählten Chefbeamten, den Bürgermeister, vertreten. Sie bildet die Interessenvertretung der Städte und soll unter anderem die Entwicklung einer effektiven Städtepolitik fördern, die Beziehungen der Städte zu den bundesstaatlichen Behörden stärken und sicherstellen, dass die Politik in Washington die Bedürfnisse der Städte berücksichtigt. Die Konferenz trifft sich jeden Januar zum Winter-Meeting in Washington D.C. und jedes Jahr im Juni zum Jahrestreffen in einer anderen US-Stadt.

2016 fand das Jahrestreffen vom 24. bis 27. Juni 2016 in Indianapolis statt. Zum Abschluss verabschiedete die Konferenz zum elften Mal in Folge eine Resolution zur Unterstützung der «Bürgermeister für den Frieden» (siehe Kasten). Sie fordert zudem eine Umverteilung der staatlichen Mittel, weg von atomarer Aufrüstung hin zu Erneuerung und Wieder-Instandsetzung der maroden Infrastruktur – zugunsten der Bürger ihrer Städte.

2016 angenommene Resolution …

… die den nächsten US-Präsidenten auffordert, mit anderen nuklear bewaffneten Staaten den diplomatischen Weg zu verfolgen; an Verhandlungen für die Abschaffung von Atomwaffen teilzunehmen; die Ausgaben für Atomwaffen zu senken und die Mittel umzuverteilen, um die Bedürfnisse der Städte zu decken.

• Angesichts dessen, dass die US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagaski im August 1945 Zehntausende Menschen verbrannten und bis Ende 1945 mehr als 210 000 Menschen – grösstenteils Zivilisten – gestorben waren und die überlebenden Hibakusha, ihre Kinder und Enkelkinder noch immer an den körperlichen, seelischen und soziologischen Folgen leiden; und
• angesichts dessen, dass die USCM Präsident Obama mit Lob dafür bedachte, dass er am 27. Mai 2016 Hiroshima besuchte und dort mit Hibakusha zusammenkam, wozu wir ihn 2015 aufriefen – und dafür, dass er dort erklärte: «Unter den Ländern, die wie mein eigenes Atomarsenale unterhalten, müssen wir den Mut haben, aus der Logik der Angst hinauszutreten und nach einer Welt ohne dieselben zu streben. Wir sind nicht durch einen genetischen Code dazu verdammt, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen», und
• angesichts dessen, dass die USCM Präsident Obama ihr Lob für den erfolgreichen Abschluss der diplomatischen Verhandlungen mit Iran über ein umfassendes Nuklear­abkommen aussprach, wozu sie ihn 2015 aufrief; und
• angesichts dessen, dass die Regierung Obama das Atomarsenal der USA in geringerem Masse reduziert hat als irgendeine Präsidentschaft seit Ende des Kalten Krieges und die Grundlagen dafür legte, dass die Vereinigten Staaten im Laufe der nächsten drei Jahrzehnte eine Billion Dollar für die Aufrechterhaltung und Modernisierung ihrer Atombomben und Atomstreitköpfe, der Produktionsanlagen, Trägersysteme, Kommando- und Kontrollstrukturen ausgeben und die anderen atomar bewaffneten Staaten nachziehen; und
• angesichts dessen, dass die atomar bewaffneten Staaten in Konfliktzonen auf der ganzen Welt einer direkten militärischen Konfrontation immer näher kommen und die grössten Nato-Kriegsspiele seit Jahrzehnten, an denen 14 000 US-Truppenangehörige teilnehmen, und die Aktivierung der US-Raketenabwehr in Ost-Europa zunehmende Spannungen zwischen den atomar bewaffneten Giganten schüren und gemäss dem früheren Verteidigungsminister William Perry: «Die Wahrscheinlichkeit einer nuklearen Katastrophe ist heute höher, glaube ich, als während des Kalten Krieges»; und
• angesichts dessen, dass mehr als 15 000 Atomwaffen – die meisten von einer Grössenordnung, die heftiger ist als die Bomben von Hiroshima und Nagasaki, 94 % davon im Besitz der USA – weiterhin eine unerträgliche Gefahr für Städte und die Menschheit darstellen; und
• angesichts dessen, dass sich die Vereinigten Staaten und andere atomar bewaffnete Staaten weigern, an der «Offenen Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen für das Voranbringen multilateraler nuklearer Abrüstungsverhandlungen» (Open-Ended Working Group Taking Forward Multilateral Nuclear Disarmament Negotiations) teilzunehmen, die sich dieses Jahr in Genf trifft; und
• angesichts dessen, dass eine sich verschlechternde Infrastruktur die öffentliche Sicherheit und Lebensqualität gefährdet und die zunehmende Ungleichheit des Wohlstandes die Menschen zwingt, amerikanische Städte zu verlassen und Bundesgelder dringendst in unseren Gemeinden benötigt werden, um bezahlbare Wohnungen zu bauen, Arbeitsplätze mit Löhnen, die ein würdiges Auskommen garantieren, zu schaffen, den öffentlichen Verkehr zu verbessern und nachhaltige Energiequellen zu entwickeln; und
• angesichts dessen, dass die USCM die Bürgermeisterin [von Cambridge] Denise Simmons und den Cambridge City Council [Stadtrat von Cambridge; Exekutive] dafür würdigen, dass sie Führungsstärke auf kommunaler Ebene gezeigt haben, indem sie am 2. April 2016 einstimmig beschlossen, beim Pensionsfonds ihrer Stadt von einer Milliarde Dollar alle Unternehmen, die an der Produktion von nuklearen Waffensystemen beteiligt sind, sowie alle Körperschaften, die in solche Unternehmen investieren, abzustossen; und
• angesichts dessen, dass die Organisation «Bürgermeister für den Frieden» weiterhin die weltweite Beseitigung von Nuklearwaffen bis 2020 anstrebt und ihre Mitgliederzahl auf 7063 Städte in 161 Ländern gewachsen ist, wovon 207 Mitglieder aus den USA sind; und
• angesichts dessen, dass die USCM Des Moines [Hauptstadt des US-Bundesstaates Iowa] und ihrem Bürgermeister T. M. Franklin Cownie zur Ernennung Des Moines’ als Lead City der US-Sektion der «Bürgermeister für den Frieden» gratuliert;
• sei daher beschlossen, dass die USCM den nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten auffordert, neue diplomatische Initiativen zum Abbau der Spannungen mit Russland und China und zur drastischen Verringerung der US-amerikanischen und russischen Atomwaffenarsenale als dringende Angelegenheit zu verfolgen;
• sei weiter beschlossen, dass die USCM den nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten auffordert, nach Treu und Glauben an multilateralen Verhandlungen für die Beseitigung von Kernwaffen, wie sie der Atomwaffensperrvertrag von 1970 verlangt, teilzunehmen oder solche zu initiieren, indem er zum Beispiel einen Gipfel zur nuklearen Abrüstung einberuft;
• sei weiter beschlossen, dass die USCM den nächsten Präsidenten des Kongresses der Vereinigten Staaten auffordert, die Ausgaben für Atomwaffen auf das Minimum zu reduzieren, das nötig ist, um Schutz und Sicherheit der existierenden Waffen sicherzustellen, während sie der Deaktivierung und Demontage harren, und diese Mittel umzuverteilen, um den dringenden Bedürfnisse der Städte gerecht zu werden und die marode Infrastruktur unseres Landes wiederaufzubauen;
• sei weiter beschlossen, dass die USCM alle Mitgliedstädte auffordert, auf kommunaler Ebene Massnahmen zu ergreifen, um das öffentliche Bewusstsein für die humanitären Folgen und die finanziellen Kosten von Kernwaffen, die zunehmenden Gefahren von Kriegen zwischen atomar bewaffneten Staaten und die dringende Notwendigkeit einer US-Teilnahme auf der Grundlage von Treu und Glauben an Verhandlungen über die weltweite Abschaffung von Kernwaffen zu erhöhen, indem sie beispielsweise Setzlinge von Bäumen pflanzen, die von Atomwaffen bombardiert wurden, Ausstellungen mit Plakaten zu Atomwaffen und Filmvorführungen veranstalten, man an Erfahrungsberichten von Hibakusha über Skype teilhaben kann, Kurse zu Hiroshima-Nagasaki-Friedensstudien fördern, und ihre Bürgermeister an lokalen Gedenkveranstaltungen für Hiroshima und Nagasaki sprechen;
• sei weiter beschlossen, dass die USCM ihre Unterstützung für die «Bürgermeister für den Frieden» erneut bekräftigt und weitere US-Städte dazu anhält, sich deren Kampagne anzuschliessen, so dass bis 2020 eine Zahl von 10 000 Mitgliedsstädten erreicht wird.                                •

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E-Mail: info(at)usmayors.org

(Übersetzung Zeit-Fragen)

Was ist «Bürgermeister für den Frieden»?

Im August 1945 legten Atombomben die Städte von Hiroshima und Nagasaki augenblicklich in Schutt und Asche und löschten Hunderttausende wertvoller Leben aus. Heute, mehr als siebzig Jahre nach dem Krieg, leiden noch immer Tausende von Bürgern an den verheerenden Nachwirkungen der Strahlung und unermesslichem seelischen Schmerz. Um jede Wiederholung dieser Atomwaffen-Tragödie zu verhindern, haben die Städte Hiroshima und Nagasaki unaufhörlich versucht, die Welt über die unmenschliche Grausamkeit von Kernwaffen zu informieren und haben beständig darauf gedrängt, dass Kernwaffen abgeschafft werden.

Am 24. Juni 1982 schlug der damalige Bürgermeister von Hiroshima, Takeshi Araki, an der zweiten Sondersitzung über Abrüstung am Uno-Hauptsitz in New York ein neues Programm zur Förderung der Solidarität von Städten für die totale Abrüstung von Kernwaffen vor. Dieser Vorschlag bot den Städten einen Weg zur Zusammenarbeit für die Abschaffung von Kernwaffen über nationale Grenzen hinweg. Im Anschluss daran forderten die Bürgermeister von Hiroshima und Nagasaki die Bürgermeister weltweit auf, dieses Programm zu unterstützen.

Die «Bürgermeister für den Frieden» bestehen aus Städten rund um die Welt, die offiziell ihre Unterstützung für das Programm, das Bürgermeister Araki 1982 angekündigt hat, bekundet haben. Am 1. Oktober 2016 stand die Mitgliedschaft bei 7146 Städten aus 162 Ländern und Regionen. Die «Bürgermeister für den Frieden» sind seit Mai 1991 als NGO mit besonderem konsultativen Status beim Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) der Vereinten Nationen eingetragen.

Quelle: Homepage der Mayors for Peace, http://www.mayorsforpeace.org/english/outlines/index.html

(Übersetzung Zeit-Fragen)

http://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2016/nr-23-10-oktober-2016/us-buergermeister-warnen-vor-zunehmender-kriegsgefahr.html