Kategorie: Rechtsstaat

Zivil- und Katastrophenschutz Anfrage ans Landratsamt ERH LR Tritthart und Antwort

Ulrike und Werner Schramm, Beethovenstr. 8, 91315 Höchstadt/Aisch T 01603402083 Jenny Porzner-Schirl, An der Lehmgrube 24, 91315 Höchstadt Christoph Reuß, Troppenauer Str. 16, 91315 Höchstadt Höchstadt, den 27.03.2015 OFFENER BRIEF Herrn Landrat Alexander Tritthart Landratsamt Erlangen-HöchstadtMarktplatz 691054 Erlangen Betrifft: Zivilschutz Sehr geehrter Herr Landrat Tritthart, wie den Nachrichten zu entnehmen ist, wird weiter gegen Osten…
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Vom Ruin deutscher Kulturarbeit durch Verschärfunmg des dominanten US-amerikanischen
Marktradikalismus

Die Geheimverhandlungen über die Handelsabkommen stellen eine Bedrohung derMenschenrechte dar, findet Prof. Dr. iur. et phil. Alfred M. de Zayas, Unabhängiger Experte der Unofür die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung. „Das kommt einerEntrechtung des Volkes gleich und stellt eine Verletzung der geltenden Menschenrechtsnormen dar,welche verlangen, dass jeder Bürger das Recht und die Gelegenheit…
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Die zehn Punkte des Nürnberger Kodex 1947

Anlass für den Nürnberger Kodex waren die während der Zeit des Nationalsozialismus im Namen der medizinischen Forschung begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, insbesondere „verbrecherische medizinische Experimente“ und Zwangssterilisationen. (Auch heute wieder aktuell) Der Nürnberger Ärzteprozess jährte sich 1997 zum 50. Mal und damit auch die Geburtsstunde des Nürnberger Ärztekodex von 1947. Die Nürnberger Regionalgruppe der…
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Jugend mit Gewaltpropaganda kriegskompatibel machen?

„ Immer mehr Gewalttaten – Schulen außer Kontrolle“ ist mittlerweile in manchen Publikationen zulesen. Schon vor Jahren wurde die zunehmende Mediengewalt und ihre destruktive Wirkungangeprangert. Von politisch Verantwortlichen aber auch von Bildungsseite wurde die Dramatikheruntergespielt. Die neurolinguistische Ideologie (NLP Neurolinguistisches Programmieren), mitder noch bestehende Wertekonsens gegen Gewalt in unserer Gesellschaft dekronstruiert wird, sollschon eine Wahrnehmungsverschiebung…
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Nils Melzer: «Assange ist ein Mensch, er hat das Recht, sich zu verteidigen und menschlich behandelt zu werden»

Nils Melzer: «Assange ist ein Mensch, er hat das Recht, sich zu verteidigen und menschlich behandelt zu werden» In einem Interview mit dem Schweizer Magazin Republik hat der UN-Sonderbeauftragte für Folter Nils Melzer wie folgt Stellung genommen: «Der Fall berührt mein Mandat in dreifacher Hinsicht. Erstens: Der Mann hat Beweise für systematische Folter veröffentlicht. Statt…
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Meinungsfreiheit auch für Höchstadt

Warum auch wir Evangelischen Kirche den Rücken kehren Wir sind gläubige Christen und glaubten mit unserer grundwerteorientierten, ehrenamtlichen Tätigkeit im Aischtaler Filmtheater bereichernd zu wirken. Die Pfarrgemeinde hat nun mittels kostenloser Filmvorführungen die „Unterbietungskonkurrenz“ und „Wettbewerbsverzerrung“ der Stadt Höchstadt gegenüber uns und anderen Programmkinos der Region u.E. fortgesetzt. Statt für nachgewiesen bedürftigte Senioren Kinokarten zu…
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Initiative Regionale Krankenhausinfrastruktur erhalten Medicon Valley NEIN DANKE!

Sozialstaats-Kolonialismus als Substitut des Industrie-Exportismus „Derzeit erreicht die Krankenhauswirtschaft in Deutschland einen fast ausschließlichen Inlandsumsatz von 100 Milliarden Euro – wenn dieses Volumen durch Zentralisierung auf private Klinikkonzerne wie Fresenius-Helios konzentriert wird, entsteht ein enormes kapitalistisches Mehrwertvolumen mit hohen Profitraten. Die gesamtwirtschaftlich-gesamtgesellschaftliche Stimmungslage ist also für ein groß angelegtes Ausplünderungsprogramm der stationären Gesundheitsversorgung günstig und…
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Das Recht auf Meinungsfreiheit …

Wenn man die Maßnahmen der Ausgrenzung seitens des FT und Stadt unserem Kino gegenüber sieht: Inwieweit ist die Meinungsfreiheit in Hchstadt abgeschafft? Zu diesen Grundrechten gehört das Recht auf Meinungsfreiheit in Artikel 5 Grundgesetz. Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat in mehr als sechzigjähriger Rechtsprechung immer wieder zu diesem Grundrecht geurteilt und dessen Gehalt definiert, wegweisend 1958…
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